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Softwarepatente

Eigene Veröffentlichungen zum Thema Softwarepatente

Durchgefallen. Keine Softwarepatente in Europa. dotnetpro 9/2005

Logisches Denken bleibt erlaubt. Freitag 31/2005

Gesetzliche Grundlagen

Artikel 52 der Europäischen Patentübereinkunft

Europäisches Patentübereinkommen

Diverse Befürworter der EU-Richtlinie

EICTA, www.patents4innovation.org, COMPTIA, www.softwarechoice.org.

Einige Gegner der EU-Richtlinie

www.stop-swpat.de, www.stopptsoftwarepatente.de, www.campact.de, FFII, www.NoSoftwarePatents.com.

Hintergrundinformationen

Sebastian Bödeker, Oliver Moldenhauer, Benedikt Rubbel: Wissensallmende. Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt durch "geistige Eigentumsrechte". Hamburg, VSA-Verlag 2005. Das Buch steht unter einer "Creative-Commons"-Lizenz und ist daher auch im Internet komplett verfügbar.

Thomas Fischermann, In der Grauzone, Trickreiche Patentjäger pressen amerikanischen Unternehmen Millionensummen ab. Jetzt kommen sie nach Europa, DIE ZEIT 9,2005

Gary L. Reback, Patently Absurd, Forbes 24. Juni 2002

Beispiele für triviale Softwarepatente bei Online-Shops

Dokumente zum Streit um die EU-Richtlinie, die das Europäische Parlament am 6. Juli 2005 abgelehnt hat

Begründung für den Entwurf der EU-Richtlinie für die zweite Lesung.

Änderungsanträge 1-17, 10. Juni 2005

Deutscher Bundestag, 1.12.2004, Antrag "Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen

Deutscher Bundestag, 28.1.2005, Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses

Deutscher Bundestag, 17.2.2005, Abstimmung im Bundestag